12 Dezember 2015 - 08:59
Verlängerung  der EU-Sanktionen gegen Russland

- Die EU plant, ihreWirtschaftssanktionengegenRussland um sechsMonatezuverlängern. Daraufhabe man sichimGrundsatzgeeinigt, sagteSpaniensAußenministerGarcía-Margallogestern in Brüssel.

Die Entscheidungmüssenurnoch formal bestätigtwerden. Wanngenau dies geschehenwird, istnochnichtbekannt. Die EU-Außenministertagenerneut am 14. Dezember. ExpertengehennachAngaben von Diplomatendavonaus, dass die SanktionenRusslandbereitseinenBetragimdreistelligenMilliarden-Bereichgekostethaben. Die StrafmaßnahmenwarenimZusammenhangmitdem Ukraine-Konfliktverhängtworden. Siesollenerstdannaufgehobenwerden, wenn die Vereinbarungen des MinskerFriedensplanskompletterfülltsind. SierichtensichunteranderemgegenrussischeStaatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgüternsowie die russischeÖl- und Gasindustrie.  Außer der EU habenauch die USA und weitereVerbündeteSanktionengegenRusslandverhängt. Russlandhält die Maßnahmenfürungerechtfertigt und hat imGegenzugEinfuhrverbotefürwestlicheAgrarprodukteverhängt.